Nutzungsbedingungen - Karlsruher Institut
Das Portal https://www.karlsruher-institut.de ("PORTAL") ist eine Dienstleistung des Karlsruher Instituts Prof. Dr. Elke Berninger-Schäfer (nachfolgend "KI"), Roonstraße 23A, D-76137 Karlsruhe.
Die Nutzung des PORTALs ist nur möglich, wenn Sie als Nutzer diesen Nutzungsbedingungen ausdrücklich zustimmen.
1. Pflichten der Nutzer
- Jedem Nutzer wird ein persönlicher Zugang (Konto) eingerichtet. Jeder Nutzer vergibt sich selbst ein Passwort. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass das Passwort keinem Dritten zugänglich ist. Jeder Weitergabe an Dritte ist unzulässig. Der Nutzer übernimmt die volle Verantwortung für sämtliche Handlungen, die unter Verwendung seines Login-Namens in Verbindung mit seinem Passwort vorgenommen werden.
- Der Nutzer verpflichtet sich, dem KI unverzüglich jede missbräuchliche Benutzung seines Login-Namens / seiner Registrierung schriftlich mitzuteilen, sobald ihm diese bekannt geworden ist. Im Falle einer missbräuchlichen Benutzung verpflichtet sich der Nutzer sein Passwort unverzüglich zu ändern.
- Die Verwendung von markenrechtlich geschützten Worten und Internetadressen als Name des Nutzers (Nickame) ist nicht erlaubt.
- Der Nutzer verpflichtet sich, keine Inhalte einzustellen, die gegen diese Regeln, die guten Sitten oder sonst gegen geltendes deutsches Recht verstoßen. Es ist insbesondere untersagt,
- Das PORTAL missbräuchlich zu nutzen
- pornografische, gewaltverherrlichende, missbräuchliche, sittenwidrige oder Jugendschutzgesetze verletzende Inhalte zu verwenden, zu bewerben, anzubieten sowie zu vertreiben
- andere Nutzer unzumutbar zu belästigen
- beleidigende oder unwahre Inhalte zu veröffentlichen
- Spam über das System an andere Nutzer zu versenden;
- gesetzlich, insbesondere durch das Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
- wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
- Urhebergeschützte Inhalte (z.B. Dokumente) Dritter ohne Zustimmung des Urhebers zu veröffentlichen;
- Werbung ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch CAI zu betreiben.
- Sollten Dritte oder andere Nutzer KI wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die
a) aus den vom Nutzer eingestellten Inhalten resultieren und/oder
b) aus der Nutzung des PORTALs durch den Nutzer entstehen,
verpflichtet sich der Nutzer, das KI von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und dem KI die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Das KI wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Das KI ist berechtigt, hierfür vom Nutzer einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Der Nutzer ist verpflichtet, das KI nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche vom KI bleiben unberührt. Wenn der Nutzer die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht. - Nutzer sind in Bezug auf die personenbezogenen Daten anderer Nutzer zu strengster Geheimhaltung verpflichtet. Jedwede Weitergabe von Daten an Dritte ohne vorherige schriftliche Einwilligung des Betroffenen ist unzulässig.
- Die Nutzung des PORTALs setzt eine Internetanbindung auf Seiten des Nutzers voraus. Sämtliche Datentarife zur Nutzung des Internets (z.B. des genutzten Mobilfunkanbieters bzw. Netzbetreibers) obliegen dem Nutzer.
- Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, das PORTAL zu „reverse engineeren“, zu dekompilieren, zu disassemblieren, zu vervielfältigen oder jeglichen Teil des PORTALs zu benutzen, um eine separate Applikation oder Software zu erstellen. Ein Zugriff auf Funktionen und Datenbestände außerhalb der hierfür vorgesehenen Bedienoberflächen und Schnittstellen (z.B. mit Hilfe von Fremdsoftware) ist unzulässig.
2. Pflichten und Rechte vom KI
- Hat das KI konkrete Anhaltspunkte dafür, dass ein Dritter den Zugang des Nutzers unbefugt nutzt, oder der Nutzung gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt, so ist das KI berechtigt, den Zugang bis zur Klärung der Angelegenheit zu sperren.
- Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln, kann das KI unabhängig von einer Kündigung bzw. Sperrung des Zugangs, auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
a) Löschen bzw. sperren / ausblenden von Dokumenten und Beiträgen, die der Nutzer eingestellt hat,
b) Ausspruch einer Abmahnung - Das KI ist auch berechtigt, dem Nutzer den Zugang zum PORTAL zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
Stand Mai 2018